Rückblick auf die Kriege auf dem Balkan

Die in der heutigen Zeit existierenden militärischen Organisationen definieren ihre Aufgaben geostrategisch und dies verborgen hinter den Fassaden der Verantwortung für Frieden und Sicherheit und der Aufgabe der Krisenreaktion, wo die Soldaten z.B. bei dem KFOR Einsatz im Kosovo in den Medien in der Rolle des Helfers, der Retter & Befreier dargestellt werden.
Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR) 1992

.... die Industrienationen spielen Ihr Monopoly, sei es auf dem Balkan oder im Kaukasus.

Kriege werden geführt, um wirtschaftliche Interessen durchzusetzen.

Siehe hierzu: Michel Chossudofsky, Wirtschaftsprofessor an der Universität Ottawa:
Die Zerschlagung des ehemaligen Jugoslawien und die Rekolonialisierung Bosniens - 1996

Der nördliche Bereich des ehemaligen Jugoslawien, die Teilrepubliken Slowenien und Kroatien, wurden maßgeblich durch die Initiativen der deutschen Außenpolitik frühzeitig anerkannt, obwohl vor diesem Schritt international gewarnt wurde. Die Warnungen bestätigten sich und es folgte der 1. Balkan-Krieg.

Der Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien wurde schon weit im Vorfeld von Rambouillet geplant.

..... beliebte Argumentationsform der Verantwortlichen zur Rechtfertigung des Krieges

Dem steht entgegen:

facts:
Mainzer Rhein Zeitung 30.08.1999
Redaktionsgespräch mit Willy Wimmer, ehemaliger Staatssekretär auf der Hardthöhe, CDU

"(...) Es gibt undementierte Zitate, dass Gerhard Schröder im Oktober zu Joschka Fischer sinngemäß gesagt hat: >Die Amerikaner wollen diesen Krieg. Wenn Du Außenminister werden willst, musst Du das mitmachen.<"

Die Zeit 12.Mai 1999
DOSSIER - "Wie Deutschland in den Krieg geriet"

Jungle World, 30.06.1999
Interview mit Johann Galtung

ami 7/99
- Norman Paech, >Recht oder Gewalt<

"Präsident Clinton, vom US-Kongress gefragt, warum er denn gerade im Kosovo interveniere und nicht in Kashmir oder Tibet, antwortete: Weil wir im Kosovo andere Interessen haben!"

Das "Massaker" von Racak als Kriegsgrund
>- Diana Johnstone, Mobilisationszeitung zum NATO-Tribunal, Berlin - Ostdeutsches Kuratorium v. Vereinen und Verbänden

"(...) Es war von >brutal verstümmelten Leichen<, von unbewaffneten Zivilisten, die niederknien mussten, um sie zu erschießen die Rede. Das war die Terminologie, mit der die Serben als grässliche Mörder dargestellt wurden. Die Pathologen aus Finnland, Weißrusland und Jugoslawien erklärten jedoch, sie hätten keinerlei Anzeichen eines Massakers vorgefunden. Insbesondere sei es nicht wahr, dass die Leichen grässlich verstümmelt waren. Die Entstellungen von Leichen - so es sie gab - seien eindeutig auf Tiere zurückzuführen gewesen, z.B. streunende Hunde, wie sie massenhaft im Kosovo vorkommen. Die gefundenen Toten seien aus größerer Entfernung erschossen worden und 37 von 40 untersuchte Leichen trugen Pulverspuren an den Händen, haben also an Kämpfen teilgenommen und waren keine Zivilisten. (...)

Mysteriöserweise ist der 21 Kilo schwere Untersuchungsbericht der Pathologen verschwunden. Es halten sich Gerüchte, das Massaker sei von der UCK vorgetäuscht worden."

FriedensForum 6/99
Clemens Ronnefeld, friedenspolitischer Referent des Internationalen Versöhnungsbund

Die Positionen und Kommentare der Regierung der Bundesrepublik Jugoslawien zum OSZE-Bericht "Kosovo/Kosova as seen, as told" über die Menschenrechtslage in Kosovo / Metohia in der Zeit von Oktober 1998 bis Oktober 1999 bestätigen die Aussagen der o.g. Ausführungen.

"(...) Seit dem Einsatz der KVM ( Kosova Verification Mission ) im Oktober 1998 hat die KVM die seperatistische Bewegung und die dortige terroristische UCK offen verteidigt und ihr gegenüber eine wohlwollende und unkritische Haltung eingenommen. (...) weil die Information eindeutig zeigt, dass es eine Zunahme terroristischer Aktionen während der Anwesenheit der KVM gegeben hat. (...)"

Der Bericht der OSZE stellt ebenfalls die Ereignisse in den Dörfern Racak, Rakovina und Rogovo gegensätzlich zu den Kommentaren der Regierung der Bundesrepublik Jugoslawien dar.

In dem Kommentar heißt es:

"(...) In dem Bericht der OSZE gab es dem Wortlaut zufolge Massentötungen von Kosovo-Albanern durch jugoslawisch/serbische Kräfte. Der von dem Team unabhängiger Gerichtsmediziner erstellte Bericht hat die von dem Leiter der KVM William Walker erhobenen Beschuldigungen nicht bestätigt. Beweise für die Verbrechen, die angeblich in Kosovo und Metohija vor der Aggression der NATO begangen worden sind, wurden ‚Augenzeugen'-Aussagen in Flüchtlingslagern in Albanien und Mazedonien entnommen."

Die Friedensbewegung ist in der Realität einer internationalen Militärmaschinerie mit flourierender Wirtschaft konfrontiert; dessen Machtapparat sich so komplex darstellt, dass eine Verfälschung der medialen Darstellung und z.B. die Instrumentalisierung der OSZE zur Alltäglichkeit macht.

Es gibt Schritte der völkerrechtlichen Verurteilung von Kernwaffen und anderer Art von Massenvernichtungswaffen, doch Depletet Uranium, ein Abfallprodukt der Kerntechnologie wurde im Rahmen der Kampfeinsätze der USA gegen den Irak sowie gegen die Bundesrepublik Jugoslawien eingesetzt.

Ebenfalls im Bereich der konventionellen Waffengattungen, >small arms<, flouriert ein internationaler Markt, dessen Angebote von privaten Sicherheitsdiensten bis zu international einsetzbaren Söldnertruppen mit beliebig ausgestatteten RAMBOS reichen

Auch unsere Rot - grüne Bundesregierung treibt die Militarisierung voran.

Neben der Unterstützung und Beteiligung an dem NATO-Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien sahen Schröder, Scharping, Fischer & Co sich gerufen, die EU-Militarisierung voran zu treiben. Im Rahmen der deutschen Doppelpräsidentschaft in EU und WEU, im 1.Halbjahr 1998, präsentierte Joschka Fischer das Modell der >Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsidentität<, ESVI.

Desweiteren lässt sich dem aktuellen Rüstungsexportbericht der "Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung1999" entnehmen, das die deutschen Rüstungsexporte zuwider den Aussagen unserer Rot-grünen Bundesregierung im Jahre 1999 zum Vorjahr gestiegen und im Jahr 2000 weiter steigen werden.

Betrachten bzw. analysieren wir diesen Themenkomplex aus dem Blickwinkel der >grassroots<- stellen sich zunächst folgende Fakten dar:

Die Außenpolitik Deutschlands ist Bestandteil der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Rahmen der EU / WEU und NATO und wird durch die Bundesregierung und den zugehörigen Ministerien des deutschen Staates auf internationaler Ebene vertreten. Das Staatssystem Bundesrepublik teilt sich in die drei Herrschaftsformen Legislative, Judikative und Exekutive.

Antimilitaristische Arbeit heißt, allen drei Herrschaftsformen den Widerstand, den Kampf um ihre Legitimation zu erklären:

Der Judikativen

Die Bundestagsabgeordneten des deutschen Bundestages, die dem verfassungswidrigen Einsatz deutscher Soldaten zugestimmt haben, haben sich nach §80 des StGB strafbar gemacht.

Die verantwortlichen PolitikerInnen werden nicht strafrechtlich verfolgt.

Dem entgegen ermittelt und prozessiert die deutsche Staatsanwaltschaft gegen Vertreter der Friedensbewegung.

Strafgesetzbuch §80
"Wer einen Angriffskrieg (Artikel26 Abs.1 des GG), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter 10 Jahren bestraft."

GG Artikel 26
Verbot des Angriffskrieges

Der Exekutiven, dem wirtschaftlich militärischen Komplex, die Legitimation zu entziehen.
Zurück zum Anfang