GEZ-Gebühren, Härtefälle


Die Fernsehgebühren sind nicht gering. Manche sagen nach dem Kürzel für die Gebühreneinzugszentrale auch GEZ-Gebühren. Die GEZ hört das nicht gern und hat auch schon mal gegen die Verwendung des Namens GEZ geklagt.
Unser Staat fordert und fördert öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen, um der besonderen Bedeutung von unabhängiger und qualifizierter Information, Unterhaltung und Kultur gerecht zu werden. Und zwar nicht für sich selbst, sondern für uns, für die Staatsbürger. Aber gerade für Menschen mit wenig Geld ist gesellschaftliche Teilhabe und Zugang zu Informationen eine echte Prüfung. Dabei ist die GEZ nicht gerade hilfreich. Man könnte sich ja denken, das ist wie eine Steuer, mit vergleichbaren Umgangsweisen. Aber gefehlt, das erinnert eher an Schutzgeldforderungen in Sizilien oder in der Bronx, bis hin zu den sogenannten Beauftragten im Außendienst, die das Geld eintreiben sollen. Beratung über Gebührenpflicht oder Befreiungsmöglichkeiten wird erst mal nicht gegeben. Im Gegenteil.
Wer mal nicht so viel Geld hat und um Befreiung von Rundfunkgebühren bittet, sieht sich einem, ja man kann sagen, gnadenlosen Prüfverfahren ausgesetzt. Wenn man eine amtlich festgestellte Behinderung mit dem Kennzeichen RF hat oder wenn man eine Sozialleistung aus der GEZ-Liste bezieht, dann kann man von den Gebühren befreit werden, so sieht des der Rundfunkstaatsvertrag vor, in dem das alles geregelt ist. In der Liste steht Sozialhilfe, Grundsicherung, Asylbewerberleistungen, Arbeitslosengeld II, Bafög, BAB, Ausbildungsgeld in Einrichtungen, Sonderfürsorge nach §27e BVG.
Außerdem gibt es eine Härtefallregel. Diese wird aber möglichst nicht angewendet, auch wenn das Einkommen noch niedriger ist als die genannten Leistungen. Der Umgang mit Härtefallanträgen soll in der aktuell geplanten Änderung des Rundfunkregeln, also im 9. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (welch ein Wort!) genauer geregelt werden, d.h. wohl eingeengt. Menschen, die sich mit niedrigen Einkommen und ohne oder mit den falschen Sozialleistungen eigenverantwortlich durchschlagen, werden auch künftig außen nicht befreit werden. Außerdem steht ein Gebührenanstieg auf dem Plan.

Die Rundfunkgesellschaften haben ein Papier verfasst, in dem die aktuelle Praxis mit Härtefällen beschrieben ist: http://www.schleswig-holstein.de/STK/DE/
Schwerpunkte/Medienpolitik/Rundfunkgebuehren/Haertefall/
haertefaelleRundfunkgebuehren__node.html__nnn=true



Rätsel:

Wer hat folgende Sätze gesagt:
Ein-Euro-Jobs sind eine Verhöhnung des Wertes der Arbeit. Ich habe noch nie in meinem Leben erlebt, dass Arbeit mehr entwürdigt wird als durch einen Ein-Euro-Job! Das ist die Wahrheit!

Des Rätsels Lösung:
Laumann, siehe
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/
dokumentenarchiv/Dokument/MMP14-60.html#s6774


Weihnachtslied, chemisch gereinigt
(Nach der Melodie: «Morgen, Kinder, wird's was geben!»)

Morgen, Kinder, wird's nichts geben!
Nur wer hat, kriegt noch geschenkt.
Mutter schenkte euch das Leben.
Das genügt, wenn man's bedenkt.
Einmal kommt auch eure Zeit.
Morgen ist's noch nicht soweit.

Doch ihr dürft nicht traurig werden.
Reiche haben Armut gern.
Gänsebraten macht Beschwerden.
Puppen sind nicht mehr modern.
Morgen kommt der Weihnachtsmann.
Allerdings nur nebenan.

Lauft ein bisschen durch die Straßen!
Dort gibt's Weihnachtsfest genug.
Christentum, vom Turm geblasen,
macht die kleinsten Kinder klug.
Kopf gut schütteln vor Gebrauch!
Ohne Christbaum geht es auch.

Tannengrün mit Osrambirnen -
Lernt erst drauf pfeifen! Werdet stolz!
Befreit die Bretter von den Stirnen,
denn im Ofen fehlt's an Holz!
Stille kam und heil'ge Nacht -
Weint, wenn's geht, nicht! Sondern lacht!

Morgen. Kinder, wird's nichts geben!
Wer nichts kriegt, der kriegt Geduld!
Morgen, Kinder, lernt fürs Leben!
Gott ist nicht allein dran schuld.
Gottes Güte reicht so weit.
Ach, du liebe Weihnachtszeit!

frei nach Erich Kästner


Rezept: Truthahn mit Whiskey

Es lassen sich auch Backhendl, Gans oder Wachteln verwenden.

Man nehme einen Truthahn von fünf Kilo und eine Flasche guten Whiskey. Außerdem Salz, Pfeffer, Olivenöl und Speckstreifen.
Truthahn mit Speckstreifen belegen, verschnüren, salzen, pfeffern und mit etwas Olivenöl beträufeln.
Backofen auf 200°C vorheizen.
Ein Glas Whiskey auf ein gutes Gelingen trinken.
Den Truthahn auf das Bratblech legen und auf der mittleren Schiene in den Ofen schieben.
Ein weiteres Glas auf gutes Gelingen trinken.
Das Thermostat nach 20 Min. auf 250°C stellen, dass dem Truthahn ordentlich eingeheizt wird.
Danach schenke man sich einen weiteren Whiskey ein.
Nach ner halm Schdunde offnen, Trute wenden unn nen Braten überwachen.
Die Fiskyflasche ergreiffn unn sich eins hinner die Binde kippn.
Nach ner weitern albernen Schdunnde langsam bis zum Ofen hinschlenderen und die Trute rumwenden. Darauf achtn, sich nich die Hand zu vabrenn'n an die Scheiss Ohfndühr.
Sich waidere swei odda ddrei Wixki innen Glas sich unn dann unn so.
Di Drute weehrent drai Schdunnt (iss auch egal) waiderbraan un all ssehn Minud'n aufn Dolleddn.
Wenn ueerntwi möchlisch ssu die Drute drähn unn fasuchn des Viech aus'm Ohwn ssieh'n.
Nochmal än Schlugg geneemign un anschliesnt wida fasuchn, das Biest rauszukriegn.
Den fadammt'n Vogel vom Boden aflasen unn aufner Bladde hinrichten.
Aufpassn, dass nich ausrutschn auff'm schaissffetichn Kuechnbodn. Wenn sich drossdem Drute nich wida Aufssuschichtnodersohahaisallesjaeeeehscheissegaaal!!!!
Ein wenig schlafen.
Am nächsten Tag den Truthahn mit Mayonnaise und Aspirin kalt essen.

Guten Appetit!