Protokoll

des JHA-Mitgliedertreffens Westfalen-Lippe vom 28.6.02 in Münster

 

Top 1: Begrüßung und Vorstellungsrunde

Top 2: Die PISA – Studie und ihre Bedeutung für die kommunale Jugendpolitik:
              Referat und Diskussion von / mit Frau Spogis vom LJA

  1. Referat: Materialien  hierzu  sind unter www.lwl.org/LWL/Jugend  nachzulesen:
  2. Diskussion/Fragen:

Jugendhilfemassnahmen:

Das grosse Grundproblem ist oft weniger fehlende Bildung, sondern Armut und soziale Benachteiligung: Schlechtere Chancen entstehen durch fehlende Sprachkompetenz, (kein Kiga – Besuch), unvorbereitet in die Schule kommen (ohne Frühstück und unausgeschlafen), fehlende Grundlagen für Lesekompetenz (Vorlesen im Elternhaus...)

Deutschland steckt das meiste Geld in Gymnasien und das wenigste in Grundschulen, obwohl in den ersten 6 Jahren die Grundlagen gelegt werden für den gesamten weiteren Bildungsverlauf der Kinder. Analog sind GymnasiallehrerInnen sind vom Status und der Bezahlung viel besser gestellt als HauptschullehrerInnen.

Tops 3 und 4: Kinderrechte in die Verfassung und Bericht Ute Koczy:

Dazu ein Brief von Ute Koczy, die sich für das Treffen entschuldigen mußte:

Ute Koczy MdL
28.6.2002

Grüne Fraktion im
Landschaftsverband Westfalen-Lippe
zu Hd. Brigitte von Schoenebeck

Treffen der grünen Mitglieder in Jugendhilfeausschüssen

Liebe Brigitte, Liebe Grüne,

so hatte ich es mir nicht vorgestellt: das Plenum des Landtags dauert heute bis ca. 17.00 Uhr und da es um 16.05 Uhr noch eine kontroverse Abstimmung gibt, bin ich offiziell daran gehindert, rechtzeitig nach Münster zu kommen.

Ich möchte mich deshalb auch entschuldigen, vor allem weil wir diesen Termin schon so lange und auch aufgrund meines Terminkalenders angeplant haben. Ich bedaure mein Fernbleiben sehr und möchte Euch aber einige Infos aus dem Landtag schriftlich zu kommen lassen. Quasi als kleiner Ersatz.

Haushalt

Die Nachrichten gleichen einer Achterbahn. Einsparungen in Höhe von 1,4 Mrd Euro werden große Lücken reißen: auch im Bereich Kinder, Jugend und Familie. Viele Förderprogramme sollen um 60% gekürzt werden. Das Kabinett ringt um die Zahlen, deshalb ist Dienstag nächster Woche erst der abschließende Termin. Dann werden langsam auch die Infos durchsickern, so dass wir bei der Einbringung des HHs, jetzt am 10.September, ziemlich genau wissen, wer wie darunter zu leiden hat. (Meiner Meinung nach ist dies ein großer strategischer Fehler im Blick auf die Bundestagswahlen, hervorgerufen durch die Planungen aus dem FM und der Staatskanzlei)

Vorsichtige Entwarnungen, dass es Vorschläge gibt, die uns im HH KJF Luft verschaffen, haben sich schon wieder zerschlagen – jetzt ist vieles wieder offen. Deswegen müssen wir das Wochenende abwarten.

Haushalt KJF

LJP: hier wird es zu Kürzungen kommen: Größenordnung nicht abzusehen (Bannbreite zwischen 10-20Prozent??)

GTK: Frage offen, ob Geld für weitere Plätze zur Verfügung stehen. Immerhin ist das GTK unverändert, was auch dank meinen Interventionen von der grünen Fraktion anerkennt wird. Aber das ist kein Grund zum Jubeln, denn aus den Kommunen erhöht sich monatlich der Druck, dass GTK zu pauschalieren. Die PISA-Diskussion hat mir nur kurz Luft verschafft.

Familien: Ohne Kürzungen wird es nicht gehen: ich werde mich für die Beratungsstellen und Familienselbsthilfe weiterhin stark machen.

Haushaltssperre:

Bis jetzt sind die SIT-Plätze nicht entsperrt. Das ist unglaublich, denn die Schulganztagsprogramme (13plus etc) sind jetzt am laufen. Wir erhöhen gerade den Druck aufs FM.

PISA:

Das Thema des Jahres. Heute ist große Debatte um PISA-E in der aktuellen Stunde, beantragt durch SPD. Vom 25.Mai liegt ein rot-grüner Antrag vor (Drucksache 13/2660), den Ihr Euch unbedingt anschauen müsst. "Erste Konsequenzen aus der PISA-Studie – Schritte zu einer umfassenden Reform des Bildungssystems in NRW für mehr Chancengleichheit und Qualität". Es ist ein guter Antrag, mit vielen grünen Inhalten, der das Prozeßhafte betont und kluge Vorschläge für das weitere Verfahren macht. Von unserer Seite wird jetzt daran gearbeitet, die einzelnen Punkte umzusetzen. Weitere Infos bekommt ihr über die Homepage der grünen Landtagsfraktion.

Kinderrechte:

Am 21. Juni hatten wir gemeinsam mit den grünen Landschaftsverbänden LWL und LVR eine erfolgreiche Veranstaltung zu Kinderrechten durchgeführt. Es waren über 80 Kinder im Alter zwischen 5 und 17 Jahren da, die uns in 6 verschiedenen Ags darüber aufklärten, was sie umgesetzt haben wollen. Dies wird jetzt von ExpertInnen bewertet und dann an die Kinder/Jugendlichen rückgemeldet. Da ist viel Stoff drin, womit wir Grünen Jugendpolitikerinnen arbeiten können.

Außerdem hat die grüne Fraktion im Landtag jetzt eine EXTRA-Homepage für Kinderrechte, die wir unbedingt bekannt machen sollten: www.gruene.landtag.nrw.de

Bildung von Anfang an

Veranstaltung am 4.Juli ist ausgebucht. Es geht um den Elementarbereich und wie Kinder in diesem Alter am besten lernen. Das wird sehr spannend.

Dies alles zu Eurer Kenntnis.

Herzliche Grüße
Ute Koczy MdL

Top 4 : Berichte aus den Kommunen - grüne Wahlkampfthemen

Coesfeld:

Wenden:

Ahlen:

Jugendhilfe: Kürzungen bei Zuschuss von Ferienfahrten

Kreis Lippe:

Die Kreisgesundheitskonferenz Lippe sieht das Thema Kindergesundheit als Aufgabe der Jugendhilfe an; da Gesundheit immer auch mit sozialer Herkunft und Armut korreliert.

 

19.09.02    Brigitte von Schoenebeck