Antragsteller

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Datum:

 01.12.2007

DrucksacheNr.:

12/1128

Status:     Datum:                Gremium:                                                               

Ö          05.12.2007   Kulturausschuss                                 

Betreff:

Antrag Bündnis 90/GRÜNE zum Etat 2008:
Aufstockung der Zuschüsse für Bau- und Kunstdenkmäler

Beschlussantrag :

Die in der Produktgruppe 1002 LWL-Amt für Denkmalpflege in Westfalen enthaltenen „Transferaufwendungen“ (= Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Zuschüsse an übrige Bereiche zur Sicherung der gefährdeten Bau- und Kunstdenkmäler in Westfalen-Lippe einschließlich technischer Kulturdenkmäler; Band 2, S. 378) wird auf 400.000,- Euro verdoppelt.

Begründung:

Investitionen in die Erhaltung und Restaurierung von Bau- und Kunstdenkmälern leisten einen

enormen Beitrag zur Sicherung der kulturellen Identität Westfalens, seiner Geschichte und seiner Städte. Sie stellen darüber hinaus eine wichtige Förderung für Wirtschaft und Handwerk dar: Der Landschaftsverband selbst hat mehrfach darauf hingewiesen, dass jeder im Denkmalschutz investierte Euro ein Mehrfaches an Folgeinvestitionen auslöst.

Bis 1994 hatte jede der beiden genannten Haushaltsstellen einen Ansatz von seinerzeit 800.000,- DM zur Verfügung, die dennoch jährlich überzeichnet waren. Der damalige Einschnitt wurde als „einmaliger Schritt zur Konsolidierung des Kulturetats“ bezeichnet, der im Folgejahr wieder rückgängig gemacht werden sollte. Die Aufgabe der Erhaltung von Bau- und Kunstdenkmälern ist seitdem strukturell unterfinanziert; die Mittelbereitstellung wurde durch den sog. Haushaltsbegleitbeschluss 2003 noch einmal halbiert.

Die dadurch ausgelöste dauerhaft schlechtere Förderung führt bei Kommunen wie auch privaten Eigentümer/innen dazu, dass eigene Investitionen in Denkmalschutz und Denkmalpflege zurückgehen, obwohl der Bedarf als gegeben angesehen werden kann. Vor diesem Hintergrund beantragen wir, den Etatansatz auf 400.000,- Euro zu verdoppeln.

gez. Siegfried Schönfeld, Silke Rommel

         (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)