Den Krieg im Weltall stoppen
- Atomwaffen abschaffen!
Von Juliane Brüggemann Geht es nach Plänen der US-Regierung wird im kommenden Jahrzehnt eine Nationale Raketenabwehr, kurz NMD, im Weltraum installiert. Falls diese Absichten verwirklicht werden, droht ein erneutes Hochrüsten. China hat bereits erklärt, das Potential seiner Offensivwaffen auszuweiten und den Rüstungshaushalt drastisch erhöht.
| Bereits in den 60er Jahren propagierte Edward Teller, der Erfinder der Wasserstoffbombe, ein die Erde umfassendes Netz von Abfangraketen, Killersatelliten und Laserplattformen. US-Präsident Ronald Reagan griff den Gedanken auf und forderte ein Schutzschild im Weltraum, das die USA unverwundbar machen sollte. SDI (Strategic Defense Initiative) konnte nicht verwirklicht werden, aber seitdem wurden bis zum Jahr 2000 bereits 120 Milliarden Dollar für die Forschung an Raketenabwehrsystemen im Weltraum ausgegeben. | Der neue amerikanische Präsident Bush läßt keinen Zweifel daran, dass er diese Pläne mit allen Mitteln durchsetzen will. Mit Steuermilliarden für NMD wollen sich die USA einen technologischen Vorsprung sichern und ihre Vormachtstellung ausbauen. Die Strategiepapiere der US-Air Force sprechen eine deutliche Sprache, “militärische Dominanz im Weltraum, um die US-Interessen und Investitionen zu schützen. Die Weltraumstreitkraft soll eingebunden werden in die Kriegsführungsmöglichkeiten für das gesamte Konfliktspektrum". |
 General Joseph Ashey, der frühere Oberbefehlshaber des US-Weltraumkommandos drückt sich noch deutlicher aus: "Auch wenn es manche nicht hören wollen: Wir werden im Weltraum kämpfen. Wir werden aus dem Weltraum kämpfen, und wir werden in den Weltraum hinein kämpfen." Weltweit wird dies katastrophale Folgen haben, denn die Staaten, die im Besitz von Atomwaffen sind, werden weiter aufrüsten, um selber nicht angreifbar zu sein. Ein neuer Rüstungswettlauf ist zu erwarten. Die geplante Raketenabwehr schafft nicht mehr Sicherheit, sondern sie zerstört die Grundlagen der Rüstungskontrolle. Die Abrüstungsbemühungen der letzten Jahre werden gefährdet. |
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Im Mai 2000 endete die Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) mit einem von allen Staaten unterschriebenen Abschlussdokument, worin u.a. die eindeutige Verpflichtung zur vollständigen Abschaffung der Atomwaffenarsenale hervorgehoben wurde. Die auf der UN-Generalversammlung 2000 verabschiedete Resolution zur "Neuen Agenda", die mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde, griff diese Forderungen auf. Die NATO bekennt sich zwar zu den Beschlüssen des NVV-Vertrages, ihre Strategie weist aber in eine andere Richtung. Wiederholt ist u.a. von Seiten der Nichtregierungsorganisationen auf die Verstösse der NATO-Nuklearstrategie gegen geltendenes Völkerrecht hingewiesen worden. |
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Die Bundesregierung hätte, um ein neues nukleares Wettrüsten zu verhindern, gegen-über den USA unmissverständlich ihre Ablehnung des geplanten nationalen Raketenabwehrsystems zum Ausdruck bringen und die USA sowohl zur unverzüglichen Ratifizierung des Atomteststoppvertrags (CTBT) als auch des START II Vertrages und zu Verhandlungen über START III drängen müssen. Stattdessen scheint sie sich als Akteur im Prozess nuklearer Abrüstung und der Verhinderung eines neuen nuklearen Wettrüstens zu verabschieden und sich sogar eine Beteiligung an diesen gefährlichen Plänen vorstellen zu können. |
Dabei wäre es unbedingt notwendig, Schritte zur nuklearen Abrüstung mit
nachfolgenden Forderungen einzuleiten:
| Wer Frieden und Sicherheit will, sollte auf Kooperation und nicht auf Konfrontation setzen. Weltraumsatelliten sollten zur Überwachung von Abrüstungsmaßnahmen genutzt werden. Falls die Pläne zur Militarisierung des Weltraums realisiert werden, sind die Chancen auf Abrüstung der Massenvernichtungswaffen gering geworden. In der Bundesrepublik engagieren sich immer mehr Menschen gegen diese Vorhaben. |
| Kontakt über Reiner Braun, NaturwissenschaftlerInnen-Initiative für Friedens- und Zukunftsfähigkeit, ines_nat@t-online.de |
Juliane Brüggemann ist Berufsschullehrerin und arbeitet mit im Friedensforum Münster |