Analyse diplomatischer Finten im NATO-Krieg gegen einen UNO-Einsatz im Kosovo. aus dem Verteiler von "Science for Peace", Kanada
 

Die diplomatische Szene im Überblick, bis zum 8. Mai
 

von Michael Albert

zusammengestellt nach Material, das von Noam Chomsky zur Verfügung gestellt wurde.

Übersetzung ins Deutsche von H.-P. Nollert, Tübingen
 

I): Das Rambouillet-Abkommen vom März wurde Milosevic vorgelegt nach dem Motto: Annehmen oder bombardiert werden. Dies war natürlich keine legitime Übung in Diplomatie, jedenfalls nicht für die Wenigen im Westen, die zusammen mit der großen Mehrheit der Menschen in der Welt akzeptieren, daß es wichtig ist, den Gebrauch von Gewalt durch die Mächtigen zu beschränken. Dennoch, es ist Teil der "diplomatischen Szene", wie sie nun einmal ist, und so fangen wir bei Rambouillet an.

Rambouillet verlangte eine militärische Besetzung des Kosovo durch die NATO, und im Endeffekt eine militärische Besetzung der übrigen Bundesrepublik Jugoslawien nach dem Gutdünken der NATO. Die Bedingungen der Besetzung sind in "Anhang B: Status der Multinationalen Militärischen Einsatztruppe" ausgeführt. Ein entscheidender Paragraph lautet:

"Personal der NATO, ebenso wie ihre Fahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge und Ausrüstung, genießen freien und unbeschränkten Durchgang und ungehinderten Zugang überall in der Bundesrepublik Jugoslawien einschließlich des zugehörigen Luftraums und der Hoheitsgewässer. Dies schließt ein, beschränkt sich jedoch nicht auf, das Recht zum Kampieren, zu Manövern, Quartiernahme und Nutzung aller Areale oder Einrichtungen, die für Nachschub, Ausbildung und Einsatz notwendig sind."

Der Rest des Anhangs legt fest, daß die NATO-Kräfte sowie jeder, der in ihrem Auftrag handelt, auf dem gesamten Territorium der Bundesrepublik Jugoslawien nach Belieben agieren kann, ohne irgendeine Verpflichtung gegenüber oder Rücksicht auf die Gesetze des Landes oder auf die Zuständigkeit seiner Behörden, wogegen letztere verpflichtet sind, allen NATO-Anweisungen "Priorität einzuräumen und sie mit allen gebotenen Mitteln auszuführen".

Der Text ist anscheinend in den Massenmedien der USA nicht veröffentlicht worden. Die Formulierung zielte anscheinend darauf ab, eine Ablehnung zu garantieren. Welches Land würde solche Bedingungen ernsthaft in Erwägung ziehen, außer in der Form einer bedingungslosen Kapitulation?

(II): Die serbische Nationalversammlung hat auf das US/NATO-Ultimatum am 23. März (einen Tag vor dem Beginn der Bomardierung) geantwortet. Die Resolution der Versamlung lehnte die Forderung nach einer militärischen Besetzung ab und rief die OSZE und die UN dazu auf, eine friedliche Lösung zu vermitteln. Insbesondere: "Wir verurteilen auch den Abzug der OSZE-Beobachter aus dem Kosovo. Es gibt keinen einzigen Grund dafür, es sei denn, diesen Abzug für Erpressungen und Drohungen gegen unser Land auszunutzen." Der Abzug der internationalen OSZE-Beobachter war gerade von den USA angeordnet worden, in Vorbereitung der Bombardierung nach der (offensichtlich beabsichtigten) Ablehnung des Rambouillet-Abkommens durch Jugoslawien.

Die Resolution der Nationalversammlung fordert weiter Verhandlungen mit dem Ziel, "eine politische Einigung über eine weitgehende Autonomie der Provinz Kosovo und Metohija [so der offizielle Name] zu erreichen, die die volle Gleichstellung aller Bürger und ethnischen Gruppen ebenso sicherstellt wie die territoriale Integrität der Republik Serbien und der Bundesrepublik Jugoslawien." Weiter:

Das serbische Parlament lehnt die Präsenz fremder militärischer Truppen in Kosovo und Metohija ab. Das serbische Parlament ist bereit, sich mit dem Umfang und der Art internationaler Präsenz in Kosmet [Kosovo/Metohija] zu befassen, die notwendig ist, um eine Einigung umzusetzen, unmittelbar nachdem eine politische Einigung über die Selbstverwaltung unterzeichnet ist, die von den Repräsentanten aller nationalen Gruppen in Kosovo and Metohija ausgehandelt und angenommen wurde.

Die entscheidenden Teile dieser Resolution wurden von den wichtigen Nachrichtenagenturen (Frankreich, Deutschland, UPI, AP) verbreitet und waren daher mit Sicherheit in jeder Redaktion und bei jedem Journalisten, der Wert auf sachliche Informationen legte, bekannt. Nachforschungen in verschiedenen Datenbanken haben jedoch keinen Hinweis auf eine Veröffentlichung in den Massenmedien erbracht, mit Ausnahme einiger weniger Zeitschriften aus dem mittleren Westen, insbesondere der Detroit Free Press. Das Ausbleiben der Berichterstattung in den wichtigen Medien sagt Einiges darüber aus, was als "Nachricht" zählt.

Auf einer Pressekonferenz des State Department am 24. März wurde der Sprecher James Rubin nach dieser Resolution der Serbischen Nationalversammlung gefragt, insbesondere nach dem Verweis auf eine "internationale Präsenz". Mr. Rubin wich der Frage aus, er sagte lediglich, daß ihm "nicht bekannt sei, daß irgendjemand in diesem Hause dies als Silberstreif ansähe". Er wußte offensichtlich nicht, was "dies" überhaupt war -- anscheinend war "dies" zu unbedeutend, um überhaupt darüber nachzudenken, besonders da die ganze Farce lediglich dazu diente, die Bomber zum Einsatz zu bringen.

Über diesen Teil von Rubins Presseerklärung wurde offenbar ebenfalls nicht berichtet. Ebensowenig gab es, soweit ich weiß, einen Bericht über den FAIR Action Alert vom 14. April 1999 (der an die Presse verteilt wurde), in dem diese Presseerklärung wiedergegeben wurde.

Während der folgenden Wochen sickerten Bruchstücke der serbischen Resolution in die Presse durch (Erlanger in der New York Times vom 8. April war der erste von den Massenmedien), manchmal fehlerhaft, normalerweise in anderem Material versteckt.

(III): Am 22. April fand eine Publicity-trächtige Begegnung zwischen Milosevic and Washingtons Lieblings-Russen, Viktor Tschernomyrdin, statt. Darüber wurde berichtet, mit Schlagzeilen wie: "Russe beendet Friedensmission: Erste Anzeichen für Fortschritt" (New York Times); "USA, Großbritannien lehnen serbischen Vorschlag für UN-Rolle im Kosovo ab" (Globe). Tschernomyrdin erklärte, daß "Mr. Milosevic einer 'internationalen Präsenz im Kosovo unter Führung der Vereinten Nationen' für die Umsetzung einer politischen Vereinbarung" zugestimmt hat (New York Times); er "stimmt prinzipiell der Möglichkeit einer UN-geführten internationalen Präsenz zu, wenn die NATO ihre fünfwöchige Luftoffensive einstellt" (Globe). Die Presse berichtete daß "USA und NATO-Vertreter in Milosevics Übereinstimmung mit Tschernomyrdin wenig mehr sähen ... als erste Zeichen von Hoffnung, daß die feindselige Haltung des jugoslawischen Präsidenten unter dem NATO-Angriff erste Auflösungserscheinungen zeige", aber! !

daß dies lediglich wieder eine seiner "vorgetäuschten Friedens-Ouverturen" sein könnte. Die USA und Großbritannien lehnten diesen Vorschlag sofort ab und verstärkten die Bombardierung ziviler Ziele (an diesem Tag wurde das Fernsehen ausgebombt) und bestanden auf "bewaffneten internationalen Sicherheitskräften" mit NATO-Truppen als Kern, so daß Tschernomyrdins "Fortschritt" nicht ausreichend sei, die Bombardierung zu beenden (New York Times).

Auf einer Pressekonferenz reagierte Clinton mit dem Satz: "Wenn es ein Angebot für eine echte Sicherheitstruppe gibt, dann ist dies das erste Mal, daß Mr. Milosevic das angeboten hat, und ich denke, dies stellt einen Schritt nach vorne dar."

Mit anderen Worten: Am 22. April hat Milosevic den Vorschlag der serbischen Nationalversammlung vom 23. März wiederholt, dieses Mal auf eine Weise, die nicht vertuscht werden konnte, nämlich durch den russischen Gesandten, der im Westen der bevorzugte Überbringer russischer Botschaften ist. Da der frühere Vorschlag vom 23. März jedoch wirksam unterdrückt worden war, konnte diese Wiederholung als Beweis präsentiert werden, daß Gewalt funktioniert und Milosevics trotzige Haltung bröckelt, obwohl es sich tatsächlich nur um die Wiederholung früherer Vorschläge handelte.

Am 1. Mai berichtete die Presse von einem weiteren Treffen zwischen Tschernomyrdin und Milosevic unter der Überschrift "Nach dem Besuch bei Milosevic deutet der Russe Fortschritte an" (Steven Erlanger, New York Times). Diese "Andeutung" war noch einmal Milosevics Wiederholung des Angebots vom 23. März (wie Erlanger, der aus Belgrad berichtete, in seiner Geschichte hinreichend versteckt unterbringen konnte, so daß dies unbemerkt durchging -- er kennt offensichtlich die Fakten).

Am selben Tag veröffentlichte die Times auch ein UPI-Interview mit Milosevic (30. April), in dem er einen "politischen Prozeß" forderte und sagte, daß "die UN eine riesige Mission im Kosovo durchführen kann, wenn sie dies wünscht", eine "UN Friedenstruppe" mit "Waffen zur Selbstverteidigung", aber nicht "eine Besetzung" der Art, wie sie im "Diktat der Clinton-Administration" von Rambouillet gefordert wurde: 28000 Soldaten, die Kosovo mit schwerem militärischem Gerät besetzen. Milosevic schlug auch die Reduzierung der jugoslawischen Kräfte auf das Niveau vor der Bombardierung von 10000 bis 11000 vor, "Rückkehr aller Flüchtlinge, unabhängig von ihrer ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit", "ungehinderten Zugang für den UN-Hochkommissar für Flüchtlingsfragen und das Internationale Rote Kreuz", und fortlaufende Verhandlungen über "die größtmögliche Autonomie für Kosovo innerhalb Serbiens".

Unter Bezug auf den letzten Satz schrieb die New York Times in ihrem Bericht, Milosevic "zitiere Teile des vorgeschlagenen Abkommens von Rambouillet". Genaugenommen zitierte Milosevic Teile der Resolution der Nationalversammlung vom 23. März, über das die Times (und deren Kollegen) sich geweigert hatten zu berichten -- damals oder in der Zwischenzeit. Tatsächlich bewegen sich die Vorschläge vom 30. April im Rahmen derer (vom Westen verschwiegenen) vom 23. März, mit einigen weiteren Details.

(IV): Die nächste wichtige Phase dieser dramatischen Inszenierung begann am 7. Mai, als die Presse mit großem Enthusiasmus die offizielle Erklärung der G-8 (G-7 plus Rußland) verbreitete. Die Erklärung vom 6. Mai wiederholte die entscheidenden Teile des Vorschlags der serbischen Nationalversammlung vom 23. März. Sie forderte ein Ende der Gewalt und Unterdrückung, Abzug von (nicht näher beschriebenen) "militärischen, Polizei- und paramilitärischen Kräften", "Einsatz effektiver internationaler ziviler und Sicherheitskräfte im Kosovo, die von den Vereinten Nationen genehmigt und verantwortet werden", "einen politischen Prozeß zur Erarbeitung eines vorläufigen politischen Rahmenabkommens für eine substantielle Selbstverwaltung für Kosovo, das die Vereinbarungen von Rambouillet und das Prinzip der Souveränität und territorialen Integrität der Bundesrepublik Jugoslawien und anderer Staaten in der Region voll berücksichtigt", und die Entwaffnung der UCK. Die einzige Veränderung gegen! !

über dem Vorschlag des serbischen Parlaments vom 23. März war die Forderung nach "Einrichtung einer vorläufigen Verwaltung für Kosovo, die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossen werden soll", die bislang durch Washington von jeder Mitwirkung ausgeschlossen worden waren.

Diese Sprachregelung stellte die weitgehende Annahme des serbischen Vorschlags vom 23. März durch Washington in dem Vorschlag der G-8 als großen Sieg für die USA, Großbritannien und deren Zurückgreifen auf militärische Gewalt dar. Die Schlagzeile in der Times verkündete: "Rußland stimmt Notwendigkeit einer Truppe zur Überwachung des Kosovo zu". Zwei Artikel folgten. Einer begann mit den Worten, die "Clinton Adminstration habe es geschafft, Rußland auf ihre Seite zu bringen". Der zweite begann: "Der Westen und Rußland sind sich heute zum ersten Mal einig über die Notwendigkeit einer internationalen militärischen Präsenz im Kosovo, um einen zukünftigen Frieden zu sichern." "Die Einigung verstärkt den Druck" auf Milosevic, der nun isoliert ist, da die Russen "eingestiegen" sind. Im Boston Globe berichtete der altgediente Korrespondent John Yemma (mittlerweile vermutlich einer der Herausgeber), daß es ein großer Erfolg gewesen sei, "die Russen auf die Seite der NATO gebracht" zu h! !

aben, obwohl "der jugoslawische Führer Slobodan Milosevic den G-8 Plan zumindest im Prinzip akzeptieren muß, bevor die Bombardierung aufhören kann" -- das heißt also, den Plan, den er im wesentlichen seit dem 23. März vertreten und seither weiter ausgeführt hatte. Die Artikel stellten auch fest, daß, obwohl die Russen nun mit "mit von der Partie" seien, die G-8 Erklärung noch "einige Schlüsselforderungen [der NATO] verschleiert", insbesondere die Forderung, daß die Truppen im Endeffekt unter dem Kommando der US/NATO stehen sollen, womit der UNO lediglich eine unbedeutende nominale Rolle bliebe.

Was also war geschehen? Höchstwahrscheinlich fanden Treffen statt, deren zentrale Bedeutung für die Russen darin bestand, der Welt mitzuteilten, daß sie nicht die Absicht hätten, den Streit mit den USA über Kosovo in einen erneuten allgemeinen Konflikt zu eskalieren (sie waren "eingestiegen"). Die G-8 Erklärungen, die darauf angelegt waren, diesen Umstand in einer Weise zu vermitteln, die es Rußland erlaubte, das Gesicht zu wahren, bedeuten entweder, wörtlich genommen, weitgehende Übereinstimmung mit den jugoslawischen Vorschlägen vom 23. März, was eine mögliche diplomatische Lösung wahrscheinlich machen würde, oder sie bedeuten eine Fortsetzung von Rambouillet (und der vorgeschlagenen NATO/US Besatzung, usw.) und eine Fortsetzung des Krieges. Diese Unbestimmtheit erlaubte es den Russen zu unterzeichnen und diese Vorschläge so zu diskutieren, als wenn sie die erste Bedeutung hätten (damit russische Wünsche berücksichtigten), und sie erlaubte es Leuten wie Albright und anderen,! !

sie so zu diskutieren und zu interpretieren, als wenn sie die zweite Bedeutung hätten. Mit anderen Worten, die offizielle Linie der USA ist immer noch, die G-8 Erklärung, in der die NATO nicht einmal erwähnt wird, besage, daß Rambouillet wieder in Kraft gesetzt sei. Die Worte implizieren nur deshalb etwas anderes, weil jeder am Tisch höflich genug war, die wahre Bedeutung wegzulassen, um die Russen nicht zu brüskieren, und um ihnen zu ermöglichen "einzusteigen". Es ist anzunehmen, daß Milosevic sich nicht nach russischen Interpretationen und Hoffnungen, oder gesichtswahrender Rhetorik richtet, sondern nach Albrights Verlautbarungen, wenn er wissen will, was die Politik der USA ist.

(V): Kurz gesagt, soweit wir dies erkennen können, sind die Meinungsverschiedenheiten anscheinend immer noch ungefähr die gleichen wie am 23. März, mit der Ausnahme, daß die USA nun die wesentlichen Züge des Vorschag der serbischen Nationalversammlung akzeptiert haben --- jedenfalls auf dem Papier, in Form der G-8 Erklärung. Tatsächlich lehnen sie aber in allen anderen Verlautbarungen die Bedingungen ihrer eigenen offiziellen (G-8) Erklärung ab. (Zugestanden sei auch, daß die UCK die Forderung nach ihrer Entwaffnung ablehnt.)

Der springende Punkt der Ablehnung (oder, wenn man so will, Interpretation) des G-8 Vorschlags durch die USA wurde durch den Sprecher des State Department, James Rubin, klargestellt (New York Times, 8. Mai). Er betonte, daß es keine Einbeziehung der Vereinten Nationen in die eigentliche Militäroperation geben könne: "Niemand in den Vereinigten Staaten oder irgendeinem NATO-Land kann sich vorstellen, daß das Sekretariat der Vereinten Nationen und die Blauhelm-Friedenseinheit irgendeine Rolle in der Friedenstruppe spielen könnten", sagte Mr. Rubin. "Dies wäre eine Situation, in der der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im Namen der Völker der Welt Mitgliedsländer autorisieren würde, eine Truppe zusammenzustellen." Wie in der US-Politik üblich, darf man davon ausgehen: Wenn dies der Welt nicht paßt, hat die Welt eben Pech gehabt.

Dies scheint im wesentlichen die Lage am 8. Mai zu sein, das heißt, es hat sich nicht viel geändert, seit die USA am 24. März militärische Gewalt der Diplomatie vorgezogen haben, abgesehen von den humanitären Folgen, die den Herren wenig Kopfzerbrechen bereiten, und die von ihren Dienern problemlos den völkermordenden Serben zugeschrieben werden, und abgesehen von dem langsam wachsenden Widerstand gegen den Krieg in vielen Bereichen, der für die Herren schon eher Folgen haben könnte, und der, wenn er weiter anwächst, sie dazu zwingen könnte, ihre eigenen Worte abermals neu zu interpretieren und sich schließlich auf eine Einigung einzulassen, die sich am Vorschlag der jugoslawischen Nationalversammlung vom 23. März orientiert.

Bis sich ein solcher wachsender Widerstand gegen den Krieg auswirkt, stehen uns wohl noch viele häßliche Tage bevor. Der britische Feldzug steht unter dem Namen "Operation Agricola". Abgesehen von seinen eigenen beachtenswerten Leistungen war Agricola der Schwiegervater von Tacitus, berühmt für seine Definition des römischen Imperialismus: "Sie schaffen eine Wüste und nennen es Frieden." Und für seine scharfsinnige Feststellung, daß "Verbrechen, wenn es bloßgestellt wird, sich nur noch in Unverfrorenheit flüchten kann" -- eine Lieblingsmaxime von John Quincy Adams [6. Präsident der USA von 1825-29; Anm. d. Übers.]; aus gutem Grund, wenn man seine eigene Rolle bei Massenmorden und ethnischer Säuberung betrachtet. Zumindest muß man die Briten für ihre klassische Bildung bewundern.