Frieden
schaffen - mit aller Gewalt
Wohin
ist der deutsche Pazifismus entschwunden?
Heribert
Prantl ist Autor bei der "Süddeutschen Zeitung"
Die NATO
führt Krieg, doch der Pazifismus ist still. Man sieht ihn nicht in
der Tagesschau. Der Pazifismus läuft nicht mit Plakaten durch die
Fußgängerzonen. Er sitzt nicht mehr protestierend vor den Eingangstoren
der Kasernen. Er findet sein Publikum nicht mehr. Er beschäftigt die
Politik kein bißchen, ja nicht einmal die Strafgerichte. Er ist nicht
mehr schick, man trägt ihn nicht mehr.Das war damals anders, 1981,
im Bonner Hofgarten, damals in der Zeit der Menschenketten und Friedensfackeln.
Damals, als es darum ging, die Nachrüstung zu verhindern. Damals,
als die halbe Republik aus atomwaffenfreien Zonen bestand und jeder zweite
Deutsche große Sympathien für die Friedensbewegung hatte. Damals
konnte man da hineinschlüpfen wie in Jeans und Pullover - und schon
gehörte man dazu: Frieden war machbar, Herr Nachbar. Der Sticker mit
der weißen Taube auf blauem Grund war eine Art Mitgliedsausweis für
eine Massenbewegung, die ihre eigene Sprache hatte, ihre Musik, ihre Mode.
Pazifismus war Lifestyle, die Mehrheitskultur der achtziger Jahre.
Ja, so war es ehedem; dieser Pazifismus war bequem. Man konnte ihn kauen
wie Kaugummi, er schmeckte irgendwie nach Protest und irgendwie nach Dazugehören.
Doch diese Aromastoffe sind weg; sie wirken bekanntlich nur kurzzeitig
erfrischend. Dieser Pazifismus wurde deshalb von vielen alsbald wieder
ausgespuckt. Und die, die ihn besonders genüßlich gekaut hatten,
taten dies besonders angewidert; und sie schauen jetzt mit Verachtung auf
die, die Pazifisten geblieben sind, obwohl es nicht mehr Mode ist.
Und sie redeten nun, als Bellizisten, oft mit derselben Häme von den
"Friedfertigen" und "Tagträumern", mit der sie früher über
Spießer und Amerikaner geredet haben. Es fällt die Inbrunst
auf, mit der sie das Gegenteil von dem predigen, was sie gestern gefordert
haben - aber auch das wieder im Namen der Humanität: Aus "Frieden
schaffen ohne Waffen" wird "Frieden - mit aller Gewalt".
Stellt euch vor, es ist Krieg und die Friedensbewegung nicht mehr da: Der
Kalauer aus der Golfkriegszeit ist Realität. Was einmal "die Friedensbewegung"
war, ist heute so verfeindet wie die Teile des ehemaligen Vielvölkerstaats
Jugoslawien. Und die Pazifisten sind wieder das, was sie immer waren, eine
unverstandene, radikale Minderheit; und der Pazifismus ist auch wieder
das, was er schon so oft war, nämlich Prügelknabe: Die Politik
des langen Zuschauens, die Appeasement-Politik der westlichen Vermittlungsmächte
in Ex-Jugoslawien wird in der öffentlichen Debatte gern mit Pazifismus
gleichgesetzt. Die Befürworter von Militärschlägen tun so,
als sei es dem Pazifismus anzulasten, daß es mit dem harten Durchgreifen
in Serbien viel zu lang gedauert habe.
Wie
dürfen Menschenrechte verteidigt werden?
Der
Pazifismus ist keine politische Kraft mehr in Deutschland; er ist auf der
politischen Bühne nicht einmal mehr als Statist präsent. Daß
das so ist, liegt auch an den Grünen; sie haben den Pazifismus sogar
aus ihrem Souffleurkasten vertrieben. Fragen mit pazifistischem Grundansatz
gelten in den grünen Bonner Fraktionssitzungen als degoutant. Mit
welchen Mitteln dürfen die Menschenrechte von wem verteidigt werden?
Über dieses Grundthema des Bosnien- und des Kosovo-Konflikts hat die
grüne Partei, die aus der Friedens- und der Menschenrechtsbewegung
hervorging und die in ihrer Parteigeschichte die Konflikte zwischen diesen
Bewegungen widerspiegelt, fünfzehn Jahre lang erbittert gestritten.Die
grüne Partei führte die quälende Diskussion um den "gerechten
Krieg" stellvertretend für die deutsche Gesellschaft - mit einem Höhe-,
aber auch schon beinahe Schlußpunkt im Spätherbst 1995, beim
Bosnien-Parteitag in Bremen. Diese notwendige Quälerei hat leider
exakt in dem Moment aufgehört, als dies am notwendigsten gewesen wäre.
Nun ist der Ernstfall da, aber eine ernste Auseinandersetzung findet nicht
mehr statt. Deutsche Soldaten fliegen Luftangriffe auf Jugoslawien, aber
das Unbehagen und die Skrupel, die man haben kann, finden bei Grün
kein Gehör und keine Stimme.
"Quidquid agis, prudenter agas et respice finem": Das ist kein Satz aus
dem Fundus des Pazifismus, sondern der praktischen Vernunft. Er geht zurück
auf Herodot, der den athenischen Staatsmann Solon zu König Krösus
sagen läßt: "Was du beginnst, beginne es klug - und bedenke
das Ende." Wer bei den Bonner Grünen heute den Kosovo-Einsatz so hinterfragt,
der zieht sich den Zorn des Außenministers zu. Vor acht Jahren hat
Joschka Fischer noch den Satz gesagt: "Ich wünsche mir, daß
unsere Partei die Kraft hat, daß dort genügend Pazifisten sitzen,
um eine friedensbezogene Außenpolitik ohne Militär machen zu
können." Daß der Außenminister Fischer keine Außenpolitik
ohne Militär macht, muß man ihm nicht zum Vorwurf machen, daß
er andere Meinungen nicht mehr duldet, schon.
Fischer ist unter dem Eindruck von Srebrenica, des Massenmordens vor den
Augen der UNO-Soldaten, vom Paulus zum Saulus geworden, und er hat diese
Wandlung nie verborgen. Unter dem Eindruck von Srebrenica hat er, und nicht
wenige taten es ihm gleich, eine neue Doktrin formuliert: Der Einsatz militärischer
Mittel als Ultima ratio gegen Menschenrechtsverbrechen, als letztes Mittel,
wenn vermeintlich kein anders Mittel mehr hilft. Das ist ein ehrenwertes
Motiv - so ehrenwert wie die Überzeugung der anderen, die nicht daran
glauben können, daß es bei der Ultima ratio bleiben wird. Diese
Skeptiker haben immerhin die schlechte Erfahrung mit solcher Art von Argumentation
an ihrer Seite.
Pazifismus
eignet sich nicht für Schlagzeilen
Franz
von Assisi hätte es heute schwer bei den Grünen; in jeder anderen
Partei natürlich auch; in den Parteien, die das "christlich" im Namen
führen, gleich gar. Man muß den Pazifismus der radikalen Art
überhaupt nicht für richtig halten - und es gleichwohl wichtig
finden, daß er eine seriöse politische Heimat hat. Die Pazifisten
sind still geworden, aber nicht untätig; ihr Pazifismus läuft
einem nicht mehr über den Weg, er ist nicht spektakulär, und
er eignet sich nicht für Schlagzeilen. Sie arbeiten bei Pax Christi
oder in der Aktion Sühnezeichen, sie reden über Strategien ziviler
Konfliktbewältigung und sie wissen, wie lächerlich es wäre,
in den Fußgängerzonen gegen Milosevic zu demonstrieren. Ihr
Pazifismus sieht anders aus: so wie "Refugio", das Zentrum für Folteropfer
in München. Vergewaltigten Frauen zu helfen ist aber lange nicht so
populär wie der Ruf nach einem Waffeneinsatz.Pazifismus ist der mühselige
Versuch, einen dicken Knoten aufzuknüpfen. Die Forderung, den Knoten
schnell durchzuschlagen, war und ist einfacher.