Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!
Es gibt viele gute Gründe gegen den Krieg. Über einen, wird aber meiner Meinung nach viel zu wenig gesprochen, nämlich über die Zusammenhänge von Staatsverschuldung und Rüstung.
Wer die unaufhörlichen Spar - und Maßhalteappelle unserer sogenannten Volksvertreter heute hört, fragt sich immer wieder wie aus dem "Wirtschaftswunderland" Deutschland der Schuldenstaat Deutschland werden konnte. Die Antwort heißt:
Krieg, und Kriegsvorbereitungen machen uns arm!
Fast 1 Billion DM Steuergelder, also fast 1000 Milliarden DM, wurden in Deutschland schon bis zur Wiedervereinigung allein im Bundeshaushalt nur das Militär ausgegeben. Und der Kreislauf von ständiger Waffenmodernisierung und den Zinserträgen für zuvor gegebene Kredite geht auch ohne wirkliche militärische Bedrohungen unentwegt weiter. Nachdem im vergangenen Jahr noch - trotz leerer Staatskassen - 41,3 Milliarden Euro nur für Militärtransporter, Eurofighter und Raketen bewilligt wurden, wird in diesem Jahr mit 43,4 Mrd. neuen Staatsschulden ein neuer Schuldenrekord aufgestellt. Ähnlich war es auch in all den Jahren seit der deutschen Wiederbewaffnung. Die Steigerung der Staatsverschuldung war fast immer identisch mit der Steigerung der Militärausgaben!
Da aber die Staatseinnahmen nur einmal ausgegeben werden können, hatten schon 1989 die 953 326 Milliarden DM Militärausgaben Auswirkungen bis in die Bundesländer und Kommunen. Die Wirtschafts- und Sozialprobleme wurden von Jahr zu Jahr immer größer. Zum Hauptproblem wurden mehr und mehr die ständig steigenden Zinsausgaben. Es war ja nicht nur die Vergeudung von fast einer Billion DM Steuergelder für eine im Grundsatz falsche Sicherheitspolitik. Es ist die Finanzierung dieser Politik durch Schulden, die zwangsläufig zum Staatsbankrott führen muss. Denn die dafür anfallenden Zinsen wachsen exponentiell und müssen zusätzlich aus Steuergeldern aufgebracht werden. Und diese Zinszahlungen betragen im Jahr 2004, schon 40 Milliarden Euro, bald das doppelte der eigentlichen Militärausgaben von 24,4 Mrd. Euro. Die Staatsverschuldung ist damit zur besten Quelle für leistungslose Einkommen geworden.
Welche gesellschaftlichen Gestaltungsmöglichkeiten mit diesen 40 Milliarden Euro gegeben wären, - wenn diese Zinsen nicht die Überreichen noch bereicherten, - mag sich jeder selbst einmal vorstellen. Festzuhalten bleibt: Der Wiederaufbau nach dem zweiten Weltkrieg und die sozialen Sicherungssysteme wären ohne jede Staatsverschuldung möglich gewesen. Aber die zusätzliche Finanzierung eines riesigen Militärapparates hat die öffentlichen Finanzen Deutschlands total ruiniert. Deutschland hatte sich schon 1989 ebenso wie die DDR totgerüstet. Mit der Wiedervereinigung kam dann noch die ebenfalls durch Hochrüstung zerrüttete Wirtschaft und die Staatsverschuldung der DDR hinzu. Aber die Plünderung der Sozialkassen - als sogenannten. Solidarbeitrag zur Wiedervereinigung - ermöglichte noch einmal eine Vertuschung dieser Tatsachen. Seitdem ist es auch schwieriger, den Anteil der Militärausgaben an der Staatsverschuldung so exakt zu bestimmen wie vor der Wiedervereinigung. Denn Militär-Pensionen, militärische Baumaßnahmen, Satellitenprojekte und dgl. werden noch von anderen Ministerien finanziert. Damit diese staatliche Profitquelle aber nicht versiegt und etwa bei der Rüstung gespart wird, gibt es nun sogar eine Aufrüstungs - "Verpflichtung" in der EU- Verfassung.
Die Rüstungslobby erhält damit Profitgarantien in der Verfassung! Und dazu gleich noch ein Amt "dessen Aufgabe es ist, den operativen Bedarf zu ermitteln und Maßnahmen zur Bedarfsdeckung zu fördern " (Artikel I 40, Abs. 3)
Das dies mit weiterem Sozialabbau und Staatsverschuldung von allen EU-Bürgern bezahlt werden soll, ist vorhersehbar.
Bitte helfen Sie mit, diese skandalösen Entwicklungen möglichst weit bekannt zu machen. Denn die Massenmedien werden das nicht tun. Sie sind fest in der Hand der Nutznießer dieses Systems.
Wenn es nicht gelingt, diese Fehlentwicklungen zu stoppen, sind Dauerkriege, soziale Unruhen und der Staatsbankrott unvermeidlich. Wer eine lebenswerte Zukunft haben will, muss etwas dafür tun. Handeln wir darum solange es noch Zeit ist!